Gefangen im Euro

Edition Debatte

Autor: Hans-Werner Sinn

Klappentext:

Reform oder Schuldensumpf – der Euro am Scheideweg.

„Die Euro-Zeitbombe tickt weiter. Viele Staaten Süd- und Westeuropas stecken in der Wettbewerbsfalle und leiden unter einer kaum noch beherrschbaren Massenarbeitslosigkeit. Über tausend Milliarden Euro wurden durch staatliche Rettungsschirme und die Europäische Zentralbank (EZB) bereitgestellt. Das hat die Schmerzen gelindert, doch die Selbstheilung verzögert. Die Kapitalanleger konnten sich aus dem Staub machen, weil deutsche Steuerzahler und Rentner nun Ersatzkredite bereitstellen und für sie haften – auch wenn Politiker das nicht zugeben, weil sie an ihre Wiederwahl denken.

Gewohnt deutlich zeigt Hans-Werner Sinn die Entwicklungen in der Eurokrise auf: vom Krimi hinter den Kulissen über die Vermögensverluste, die Deutschland erleidet, bis zur verkündeten Alternativlosigkeit der Scheckbuchpolitik. Entschieden plädiert er für einschneidende Reformen, darunter schnelle Schuldenschnitte, eine veränderte Zusammensetzung der Eurozone, die radikale Veränderung der EZB-Stimmengewichte und eine neue Vision für Europa. Nur so können der Frieden in Europa gesichert, die schleichende Entmündigung der Bürger und die Entwertung unserer Sparvermögen gestoppt werden – nur so entkommt Europa der Gefangenschaft im Euro.“

Reformen statt immer neuer Rettungspakete.

„Die Euro-Zeitbombe tickt. Nach Griechenland, Zypern, Spanien und Irland stecken nun auch Frankreich und Italien in ernsten Schwierigkeiten. Die Kapitalanleger konnten sich aus dem Staube machen, weil der deutsche Staat und die Bundesbank an ihre Stelle getreten sind. Viele Hunderte von Milliarden Euro wurden so bereit gestellt: Geld, das für den Erhalt der deutschen Infrastruktur und die Verbesserung der Schulen dringend benötigt worden wäre. Kommen jetzt sogar Eurobonds? Und greifen damit die kriselnden Staaten Süd- und Westeuropas noch direkter in unsere Taschen? In gewohnt deutlicher Manier zeigt Hans-Werner Sinn die Entwicklungen in der Eurokrise auf – vom Krimi hinter den Kulissen bis zur immer wieder verkündeten Alternativlosigkeit der Scheckbuchpolitik, die in Wahrheit nur Angst vor notwendigen Entscheidungen war. Schon jetzt ist klar: Wir und unsere Kinder werden die Zeche zahlen müssen. Und doch lässt sich durch mutiges Handeln das Schlimmste verhindern.

Hans-Werner Sinn plädiert für rasche und einschneidende Euro-Reformen – darunter schnelle Schuldenschnitte, eine veränderte Zusammensetzung der Eurozone und die radikale Veränderung der EZB-Stimmengewichte. Der neuen Bundesregierung gibt er damit eine lange Liste von konkreten Hausaufgaben auf den Weg – nur so kann der Frieden in Europa gesichert, kann die schleichende Entmündigung der Bürger und die Entwertung unserer Sparvermögen gestoppt werden.“

Presseinformation des Verlags:

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Eine Leseprobe:

Vorwort

Auf schwankendem Grund

„Die Eurokrise scheint überwunden zu sein. Deutschland jubelt über sprudelnde Steuereinnahmen, zunehmende Beschäftigung und Exportwachstum. Doch der Schein trügt. Denn anders, als es der öffentliche Jubel glauben machen will, ist die Eurokrise keinesfalls überwunden. Im Gegenteil: Sie schwelt weiter und vernichtet sowohl die Lebenschancen der jungen Menschen in den südeuropäischen Krisenländern als auch einen erheblichen Teil des Wohlstands der Deutschen.

Die Massenarbeitslosigkeit in Südeuropa ist ungebrochen. In Spanien, Griechenland und Italien liegt die Industrieproduktion auf Katastrophenniveau, weil diese Länder im Euro gefangen sind und ihnen der Weg zu einer Währungsabwertung verwehrt ist. Frankreich, der Hauptlieferant und Hauptgläubiger der Südländer, ist angeschlagen. Und Deutschland ist wie noch einige andere Länder Nordeuropas in einer Haftungsspirale gefangen, weil es die Investoren aus aller Welt, die ihr Geld in den Südstaaten angelegt haben, mit immer mehr Rettungsversprechen ablösen muss.

Der Koordinator der Rettungsaktionen ist die Europäische Zentralbank (EZB). Sie nimmt die deutschen Steuerzahler ungefragt in die Haftung und geht mit großzügigen Regionalkrediten an die südeuropäischen Staaten in Vorlage, die den Deutschen Bundestag und die deutsche Regierung anschließend vor fast alternativlose Entscheidungssituationen stellen. Nicht nur das deutsche Verfassungsgericht ist der Meinung, dass sich die EZB Macht angemaßt hat, die ihr nicht zusteht, und dass die EZB die Parlamente Europas zu Erfüllungsgehilfen degradiert hat.

Mit der ihm eigenen Mischung aus Kompetenz, Prägnanz und Streitbarkeit zeichnet Hans-Werner Sinn in diesem Buch die allmähliche Eskalation der Eurokrise nach: vom Unterlaufen des Maastrichter Vertrags über die Euro-Rettungsschirme und die ausufernde Politik der EZB bis hin zu Bankenunion und drohenden Eurobonds.

Dabei ist Sinn mehr denn je die Stimme der ökonomischen Vernunft in der europäischen Finanzkrise. Er macht deutlich: Wir dürfen uns von öffentlichen Beschwichtigungen der Politiker und EZB-Repräsentanten nicht beirren lassen. Denn wir sind schon jetzt tief versunken im Euro-Haftungsstrudel, in den wir uns durch falsche Versprechen haben hineinziehen lassen. Schon jetzt sind wir immense, kaum mehr rückgängig zu machende Verpflichtungen gegenüber den wettbewerbsschwachen südeuropäischen Krisenländern eingegangen.

Spannend wie in einem Krimi erklärt Sinn nicht nur komplexeste Zusammenhänge. Er berichtet, selbst leidenschaftlicher Europäer, erstmals auch von Geschichten hinter den Kulissen, etwa wie Deutschlands Widerstand bei Verhandlungen überwunden wurde oder wie es zu den Rücktritten der von ihm geschätzten Axel Weber, ehemals Chef der Deutschen Bundesbank, Jürgen Stark, ehemals EZB-Chefvolkswirt, und Bundespräsident Horst Köhler kam.

Hans-Werner Sinn zeigt: Wir bewegen uns auf gefährlich schwankendem Grund, und den Preis für diese Situation werden Arbeitnehmer, Rentner und Hartz-IV-Empfänger und die folgenden Generationen zu zahlen haben – auch wenn das die Politiker nicht offen zugeben.

Doch Sinn bleibt nicht bei der Dynamik der Eurokrise stehen. Mit Vehemenz fordert er in den Konturen eines Sechs-Punkte-Programms eine Änderung der Euro-Krisenpolitik, die ein Ende macht mit der Vergemeinschaftung der täglich weiter wachsenden Schulden zugunsten der internationalen Investoren, die ihr in Südeuropa investiertes Geld von den Steuerzahlern der noch gesunden Länder Europas zurückbekommen wollen. Besonders betont er dabei eine notwendige Reform der Europäischen Zentralbank. Seine zentrale Forderung ist, den Krisenländern die Möglichkeit zu nehmen, sich das Geld zu drucken, das sie sich auf den Kapitalmärkten nicht mehr zu günstigen Konditionen leihen können.

Unterstützung für einen radikalen Kurswechsel in der Euro-Krisenpolitik erhielt Sinn auch durch das Bundesverfassungsgericht, mit dessen Kritik an der EZB-Politik er sich intensiv auseinandersetzt. Er ruft die Bundesregierung auf, das Verdikt über die EZB-Politik ernst zu nehmen und nun aktiv dagegen vorzugehen, wie es das Gericht verlangt.

Sinn wäre nicht Sinn, wenn er nicht einen Ausweg aus der Krise formulieren würde, um die den innereuropäischen Frieden bedrohende »Gefangenschaft im Euro« zu überwinden. Einerseits plädiert er dafür, die jetzige Krise durch eine europäische Schuldenkonferenz zu lösen, die die überschuldeten Länder von einem Teil ihrer nicht mehr tragbaren Schulden befreit, sowie einigen südeuropäischen Ländern den Weg zu einem temporären Austritt aus dem Euro nebst Währungsabwertung zu ebnen. Dabei formuliert er das Leitbild des »atmenden Euro«, eines Systems, in das man nicht nur eintreten, sondern aus dem man auch austreten kann. Andererseits fordert Sinn perspektivisch eine »Europäische Konföderation« nach Schweizer Vorbild als unabdingbare Voraussetzung für weitere Vergemeinschaftungsaktionen. Diese Konföderation sollte nicht auf die heutigen Eurostaaten beschränkt sein, sondern auch die ost- und nordeuropäischen Staaten umfassen. Frankreich, das er als Hauptprofiteur der Rettungsaktionen sieht, drängt er, dazu nun endlich Farbe zu bekennen und seine massiven Vorbehalte gegen eine weitere politische europäische Integration aufzugeben. Bundeskanzlerin Merkel fordert er auf, die Entwicklung einer konkreten neuen europäischen Vision federführend voranzutreiben, um die Krise durch beherzte Schritte zu überwinden und Europa wieder ein neues, nach vorn gerichtetes Ziel zu geben.

Dieses kompakte Buch ist kein im engeren Sinne wissenschaftliches Werk, sondern auf eine ganz andere Art und Weise fundiert, kämpferisch und persönlich zugleich. Wie schon der vor einem Jahr erschienene Bestseller Verspielt nicht eure Zukunft, der sich mit den ökonomischen Zukunftsfragen Deutschlands jenseits der Eurokrise beschäftigte, ist es das Ergebnis mehrerer längerer Gespräche, die ich mit dem Autor seit dem Winter 2012/2013 über mehr als ein Jahr immer wieder habe führen dürfen. Diese interviewhaften Gespräche hatten den Vorteil, dass sie den Leser, vertreten durch mich, dort abholten, wo er sich gedanklich befinden könnte. Im Anschluss gab es eine Niederschrift, in der Themen geordnet wurden, und danach wurde der Text im Wechselspiel mit dem Autor mehrfach gründlich überarbeitet und ergänzt. Auf diese Weise blieb einerseits die Dynamik und emotionale Lebendigkeit des persönlichen Gesprächs erhalten, andererseits konnten zugleich die ökonomischen Argumente noch sorgfältiger herausgearbeitet werden.

Wie immer gilt: Hans-Werner Sinn vertritt in diesem Buch teils unbequeme Standpunkte und bezieht Position für das aus seiner Sicht ökonomisch und deswegen letztlich auch politisch Richtige. Und doch ist er kein Mitglied einer politischen Partei und als Professor der Ludwig-Maximilians-Universität München und Präsident einer staatlich geförderten Forschungseinrichtung, des ifo Instituts, unabhängig und keinen wirtschaftlichen Einzelinteressen verpflichtet. Er äußert sich als Wissenschaftler und als engagierter Bürger, dem das Schicksal Europas und seiner Menschen am Herzen liegt.

»Wir sind gefangen im Euro und in der Euro-Rettungsmaschinerie«, ruft uns Hans-Werner Sinn zu: fachlich exakt auf den Punkt gebracht und verfasst mit dem leidenschaftlichen Willen zu Aufklärung und Einmischung. »Viel Kapital, das uns einmal gehörte, wurde schon verbrannt. Südeuropa versinkt in einer Massenarbeitslosigkeit. Nur mit einer beherzten Politik, die aufhört, die ökonomischen Gesetze zu missachten, können wir das europäische Einigungswerk retten und eine neue Perspektive für unsere Nachbarn und uns selbst eröffnen. Die brauchen wir unbedingt.«

Jens Schadendorf, Co-Herausgeber der »Edition Debatte« im Redline Verlag München, im März 2014©“

Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank am 5. Juni 2014

Die Währungshüter der EZB ziehen im Kampf gegen die andauernde Konjunkturflaute und der aufkeimenden Deflation (Preisverfall) alle Register – sie senkten am 5. Juni 2014 den Leitzins wie bereits erwartet von 0,25 % auf das Rekordtief von 0,15 % und machen so ernst im Kampf gegen den gefährlichen niedrigen Preisauftrieb im Euroraum.

Aber aus Deutschland hagelte es viel Kritik an der weiteren Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank u. a. durch den Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) Georg Fahrenschon, der sagte: „Statt der erhofften Impulse für die Wirtschaft in den Krisenländern werden durch die erneute Zinssenkung die Sparer in ganz Europa weiter verunsichert und Vermögenswerte zerstört.“ Auch der Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung Hans-Werner Sinn kritisierte: „Das ist der verzweifelte Versuch, mit noch billigerem Geld und Strafzinsen auf Einlagen die Kapitalströme nach Südeuropa umzuleiten und so dort die Wirtschaft anzukurbeln.“

Pressestimmen:

Eigene Meinung / Beurteilung des Buches:

Hans-Werner Sinn stellt in seinem Buch »Gefangen im Euro« die These auf, dass die deutschen Rentner und Steuerzahler „im Euro gefangen sind“, d. h. der Entwertung ihrer Sparvermögen tatenlos zusehen und die Zeche für die Schulden der Südländer der Eurozone zahlen müssen.

Die Einführung des Euros hat „Europa in eine ökonomische Zwickmühle gebracht aus der es keinen leichten Ausweg mehr gibt.“ Die Euroländer Nord- und Südeuropas stecken in einer Wettbewerbsfalle zu einander, die unsere ökonomische Zukunft und unseren Frieden bedroht, denn „mit der Kollektivierung der Schuldenverhältnisse heben wir den Streit zwischen Gläubigern und Schuldnern von der privaten Ebene auf die Ebene der Staaten. … Die Sozialisierung von Schulden führt immer dazu, dass noch mehr Schulden gemacht werden, und die Folge ist nichts als Streit.“

Im 1. Teil des Buches beschreibt Hans-Werner Sinn die Eurokrise als ein Drama bestehend aus sieben Akten. Als einen der Gründe für die Eurokrise identifizierte er die hohe Staatsverschuldung – die Kreditblase – der Eurostaaten und die Missachtung des Artikels 125 des Maastrichter EU-Vertrags. Der Verstoß der Grundprinzipien des Maastrichter EU-Vertrags, der neben der gemeinsamen Verrechnungseinheit auch festlegt, dass ein Euroland nicht für die Schulden anderer Euroländer haftbar ist und auch nicht für die Schulden eines anderen einstehen darf. Diese Nichtbeistands- oder auch No-Bailout-Klausel war und ist für Hans-Werner Sinn der Dreh- und Angelpunkt des Euro-Währungssystems.

Im 2. Teil des Buches erläutert Hans-Werner Sinn dann ausführlich sein Sechs-Punkte-Programm wie wir durch eine Reform der Eurozone aus dem Euro-Schuldensumpf wieder herauskommen können, denn wir sind gefangen im Euro und müssen nun schnell wieder aus diesem Gefängnis raus!

Fazit:

Bei der notwendigen und schnelle Reform und Stabilisierung der Finanzmärkte in der Eurozone geht es im Wesentlichen um die europäische Idee und Vision, um die Fortsetzung der europäischen Integration sowie den Friedensprozess in ganz Europa.

„Ob Mark oder Euro: Geld regiert die Welt.“

Unbekannter.

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Buchcover:

Gefangen im Euro – Reform oder Schuldensumpf – der Euro am Scheideweg von Hans-Werner Sinn ist erschienen im Redline Verlag

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Verlag: Redline Verlag (4. April 2014).
Seitenanzahl: 200 Seiten.
Bindung: Taschenbuch Ausgabe.
ISBN-10: 3-868-81525-2.
ISBN-13: 9-783868-81525-2.
Preis: EUR 9,99.